Fortschritte beim Bedingungslosen Grundeinkommen

Fortschritte beim Bedingungslosen Grundeinkommen
Fortschritte beim Bedingungslosen Grundeinkommen
 

Die Ungleichheitsdebatte ist eine niemals endende Story. Oft hört man: „Die da oben haben zu viel Geld“. Allerdings stimmt das so nicht. Die Leute am unteren Ende der Verteilung haben einfach zu wenig Geld.

 

Die Diskussion um diesen Aspekt ist schon sehr alt. An dieser Stelle soll das Bedingungslose Grundeinkommen greifen. Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ein recht „altes“ Konzept und wurde in verschiedenen Modellprojekten bisher umgesetzt. Zur Zeit laufen drei Pilotprojekte die eine gewisse Aufmerksamkeit erfahren, dass sind jedoch nicht die einzigen.

 

Pilotprojekte des Bedingungslosen Grundeinkommens

 

Während zwei Projekte in den Developed Countries durchgeführt werden findet das dritte in Kenia statt. Im ländlichen Raum des afrikanischen Staates ist es die Hilfsorganisation Give Directly, die das BGE Projekt durchführt und überwacht. Das Projekt hatte ich erst vor ca. einem Jahr hier vorgestellt.

GiveDirectly ist eine Hilfsorganisation, die nicht Sachleistungen zur Verfügung stellt sondern direkt Geld verteilt. Diese Organisation startet in Kenia ein Modellprojekt, dass auf über 12 Jahre Laufzeit angesetzt ist. An diesem Projekt nehmen vier Gemeinden, mit 26000 Bewohnern teil.

Eine Gemeinde erhält die vollen 12 Jahre ein Bedingungsloses Grundeinkommen, eine bekommt ein solches Grundeinkommen für 2 Jahre, die dritte bekommt eine Einmalzahlung, dass in der Summe der zweijährigen Zahlung gleich ist und die vierte Gemeinde dient als Kontrollgruppe.

Ein jeder Einwohner, ob Kind, Erwachsener oder Greis, der Gemeinden die direkte Geldzahlungen bekommen, erhalten pro Tag $0,75.

Soweit zu Give Directly und der „Dritten Welt“, es ist recht weit von uns entfernt und es lässt sich schnell sagen niemals umsetzbar in einem Entwickelten Land wie Deutschland. In Kannada läuft zur Zeit ein Projekt, was die Untersuchungsergebnisse aus dem Jahr 1970 wohl bestätigen wird. Auch über dieses hatte ich im vergangenen Jahr berichtet.

In diesem Jahr startete nun ein neues Projekt in Ontario, bei dem Menschen mit einem niedrigen Einkommen eine gewisse Geldsumme gegeben wird.  Pro Jahr bekommt ein Single 17000 CAD, ein Pärchen 24000 CAD, ohne das irgendwelche Anforderungen gestellt werden. Ich denke das auch bei diesem Projekt die positiven Auswirkungen auf die Lebensverhältnisse der Betroffenen zu Tage treten werden, die schon zuvor beobachtet wurden.

Das dritte Pilotprojekt, dass für uns Europäer von besonderem Interesse sein kann findet zur Zeit in Finnland statt.

 

Bedingungsloses Grundeinkommen in Finnland

 

In Finnland findet zur Zeit ein Experiment statt, bei dem nach dem Zufallsprinzip 2000 arbeitslose Finnische Bürger ausgesucht wurden, die zwei Jahre jeden Monat 560,-€  erhalten. Ziel des Experiments ist es, zu prüfen, ob die radikale Entbürokratisierung durch das Bedingungslose Grundeinkommen nicht eine flexiblere Möglichkeit bietet, als die bisherigen Wohlfahrtsprogramme. Die bisherigen kranken an einer überbordenden Bürokratie und es wird vermutet, dass sie die Empfänger eher in den Sozialsystemen fesseln, als dass sie nützen.

Gestartet ist das BGE Experiment am 01.01.2017 und wird bis Ende 2018 dauern. Das Geld was die Bürger erhalten, wird ihnen nicht genommen, wenn sie eine Arbeit annehmen. Sie empfangen es über die Laufzeit weiter und haben die Chance, auch mit einem weniger gut bezahlten Job zu Leben, ohne Repressalien wiederum vom Sozialsystem zu erfahren. Es bietet darüber hinaus den Menschen die Freiheit sich fortzubilden, was ansonsten für sie nur schwer umsetzbar wäre.

Natürlich kann ein solches Experiment ungeahnte Rückkopplungseffekte haben. Kritische Stimmen innerhalb Finnlands verweisen auf die Gefahr, dass durch diesen Bypass, der gezahlte Lohn gedrückt wird und am Ende es auf Seiten der Arbeiter und dem Sozialsystem nur Verlierer stehen werden.

 

Y Combinator und andere Lichtblicke in den USA

 

Zur Zeit sammelt Y Combinator Research weitere Mittel ein, um das im letzten Jahr gestartete Experiment auszuweiten. In Stockton, Kalifornien, erhalten in diesem Jahr mehrere Familien, die nur über ein sehr geringes Einkommen verfügen, 500,- USD pro Monat. Dinge bei denen es eigentlich einen großen Erfahrungsschatz in den USA gibt, denn in Alaska erhalten alle Bürger pro Jahr eine Summe, die zwischen 330,- USD und 2000,-USD schwankt. Finanziert wird diese Art Dividende durch den Alaska Permanent Fund.

Besonders hervorzuheben ist jedoch, dass sich die Stimmung in den USA dreht. Das Misstrauen gegenüber der Bundesregierung ist in den USA traditionell hoch und die meisten Wohlfahrtsinitiativen enden unter dem Getöse, dass das alles Sozialistisch und oder Kommunistischer Unsinn sei.

Vor zehn Jahren hielten nur 12% aller Amerikaner das Bedingungslose Grundeinkommen für eine gute Sache. Mittlerweile finden es 48% aller Amerikaner für eine gute Idee.

Es wäre auch einmal eine Abwechslung zu den bisherigen Wirtschaftsprogrammen wie zum Beispiel Bail Out und Quantitative Easing für die Wallstreet und dem vor kurzem gestarteten Military QE für den Militärisch Industriellen Komplex.

Das Bedingungslose Grundeinkommen wäre das QE for the People. Eine Entwicklung die nur zu begrüßen wäre, nachdem die falschen Prioritäten, angeheizt durch die sogenannte Trickle Down Theorie.

Es bleibt spannend an der Front und die zukünftigen Entwicklungen, besonders die Ergebnisse des Finnländischen Pilotprojekts werden wahrscheinlich wichtige Impulse setzen.

 

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