Iran Sanktionen – Ein unmögliches Unterfangen

Diplomatische Schwäche der USA

Iran Sanktionen - Ein unmögliches Unterfangen
Iran Sanktionen - Ein unmögliches Unterfangen
 

Make America Great Again, so der Wahlspruch von Präsident Trump. Ein Präsident, der seine Wahlversprechen umsetzt, jedenfalls in diesem Fall, dem Iran. Die Vereinigten Staaten stiegen aus dem Atom Deal, dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) aus. Neue Sanktionen wurden verhängt und alle anderen Staaten sollen der Aufforderung aus Washington Folge leisten. Etwas was vielleicht mit Europa noch funktionieren mag, doch die wichtigsten Spieler der Neuen Mitte werden hier nicht mitmachen.

 

Die Einflussmöglichkeiten Washingtons schrumpfen mit dem schwinden der einstmals riesigen Softpower. Die starke Diplomatie und Wirtschaftsförderung, wie auch der kulturelle Austausch, waren der Garant diese Softpower. Dinge die im Entscheidungsprozess der USA immer weniger Beachtung finden. Eine Schwäche wie sich zeigen wird.

 

Ein kaum beachtetes Projekt: INSTC

Es ist schon mehr als 15 Jahre her, dass das Projekt INSTC angestoßen wurde. INSTC steht für den  International North-South Transportation Corridor. Das Projekt wurde im Mai 2002 von Russland, Iran und Indien ins Leben gerufen. Mittlerweile sind große Teile des Transport Korridors operabel und er dient den strategischen Interessen der Mitgliedsländer.

Neben den Gründungsmitgliedern Russland, Iran und Indien sind weitere 10 Staaten Mitglied dieser Initiative.

Türkei, Aserbaidschan, Kasachstan, Armenien, Weißrussland, Tadschikistan, Kyrgisistan, Oman, Ukraine und Bulgarien

Indien, wie auch Russland haben ein strategisches Interesse am Gelingen dieser Initiative.

 

Für Indien ist es eine Möglichkeit an Pakistan vorbei, über einen wesentlich kürzeren Weg, Waren/Güter Richtung Zentralasien, Russland und Europa zu exportieren und im Gegenzug dringend benötigte Rohstoffe zu importieren.

Der Bypass an Pakistan vorbei ist die eine strategische Überlegung Indiens, die andere ist die gewollte Konkurrenz zu der Belt and Road Initiative (BRI). Mit dem INSTC kann Indien dem China Pakistan Economic Corridor (CPEC) Konkurrenz machen und so ihrem zweiten Erzrivalen in der Region, China, ökonomisch entgegentreten. Hierbei handelt es sich um den Kampf darüber, wer den größeren Einfluss auf die gesamte Region zwischen Zentralasien und Südostasien haben wird.

Wobei beachtet werden muss, dass das Verhältnis zwischen China und Indien sehr ambivalent ist. Das zeigt sich bei der Indischen Haltung gegenüber dem CPEC und dem wiederum indirekten Anschluss an das BRI Projekt (Seidenstraße) über Aserbaidschan, Kasachstan und Russland.

 

Wirtschaftliche Zentren an der Seidenstraße

 

Iran – Elementare Drehscheibe und Energielieferant

Für Indien ist der Iran die einzige Möglichkeit an Pakistan vorbei am INSTC zu partizipieren. Der Dreh- und Angelpunkt für den ersten maritimen Abschnitt ist der Hafen von Chabahar im Iran.

Der Shahid Bakeshti Port, wie der Hafen bei Chabahar genannt wird, ist ein Gemeinschaftsprojekt zwischen dem Iran und Indien. Doch auch Russland sitzt, über die Bande Gazprom und Rosneft, bei diesem ersten maritimen Abschnitt mit am Tisch.

 

Gazprom oder Rosneft – wer macht das Rennen um die Seidenstraße

 

In Chabahar teilt sich die INSTC in drei Routen auf. Eine führt Richtung Afghanistan, dessen Mineralische Vorkommen für Indien von großer Bedeutung sind. Die zwei anderen Routen führen Richtung Kaukasus und Kaspisches Meer.

Hier liegen neben der Transportroute für das Russische Öl-und Gas weitere Gasvorkommen, die für die Energiesicherheit Indiens eine nicht zu unterschätzende Rolle spielen.  Auch sollte die Tatsache nicht unterschlagen werden, dass der Iran der drittgrößte Energielieferant für Indien ist.

Die Gewährleistung der Energiesicherheit ist für das Land von herausragender Bedeutung und kann nur im Zusammenspiel aller Quellen schnell erreicht werden. Indien wird in diesem Jahr voraussichtlich um 7% wachsen und hat mittlerweile ein größeres GDP als Frankreich, Italien, Russland oder Brasilien. Dem enstprechend groß ist der Energiehunger des Landes.

 

Die Routen

International North-South Transportation Corridor – Quelle: Wikipedia By Zbk1 [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0) or Public domain], via Wikimedia Commons
Der Maritime Abschnitt:

  • Indien, Provinz Gujarat <=> Iran, Chabahar und Bandar Abbas

 

Die aktuell wichtigen Land Verbindungen:

  • Iran, Chabahar & Bandar Abas <=> Afghanistan (Minerale)
  • Iran, Chabahar & Bandar Abas <=> Astara <=> Kasachstan, Atyran
  • Iran, Chabahar & Bandar Abas <=> Aserbaidschan <=> Russland <=> Kasachstan oder Europa
  • Kasachstan, Uzen <=> Turkmenistan, Bereket-Etrek <=> Iran, Gorgan <=> Chabahar & Bandar Abas <=> Indien

 

 

Es wird schnell klar, dass der Iran für Indien ein wichtiger strategische Partner ist, der das Bindeglied für den Anschluss an das neue Zentrum darstellt. Ein Partner der bedeutender ist, als das Interesse der anderen Quad Mitglieder.

Durch die Zentrale Lage hat der Iran die Chance erneut eine Position einzunehmen, die er im Altertum schon einmal inne hatte. Eine interessante Entwicklung wie ich finde, denn es wird eine alte Handelsroute wiederbelebt, die schon auf der Tabula Peutingeriana zu finden ist.

 

Indien sagt konsequent NEIN

Am 28.05.2018 gab die Indische Außenministerin Sushma Swaraj dem Begehren der USA eine klare Abfuhr. Vor dem Treffen mit dem Iranischen Außenminister Javad Zarif gab sie folgendes Statement von sich:

 

India will not accept sanctions imposed, or to be imposed, by the United States on Iran. – Quelle: www.thehindu.com

 

Auf der, dem Treffen folgenden, Presse Konferenz drückte sie sich nochmals deutlicher aus:

 

Our foreign policy is not made under pressure from other countries. We recognise UN Sanctions and not Country specific sanctions. We didn´t follow US sanctions on previous Occasion either. – Quelle: www.thehindu.com

 

Eine deutliche Absage von Seiten Indiens Richtung USA. Eine die aber aufgrund der indischen Sicherheitsinteressen mehr als zu erwarten war.  Zuvor war der iranische Außenminister schon in Moskau, Beijing und Brüssel gewesen. Eine vorbereitende Übung für den kommenden SCO Gipfel.

Auf dem demnächst stattfindenden SCO Gipfel wird das Scheitern der Sanktionen und die Machtlosigkeit der USA in dieser Frage offensichtlich werden. Am 09.06.2018 trifft sich die SCO in Qingdao, auf dem sie sich hinsichtlich der Sanktionen unteranderem beraten werden.

Eine Entwicklung die auch die Schwäche der Quad Initiative (USA, Japan, Australien und Indien) aufzeigt.

 

SCO und BRIC sind entscheidend

Es ist relativ egal ob sich Europa den US Sanktionen widersetzen wird, wichtiger wird es sein wie sich schlussendlich die SCO Mitgliedsstaaten und die BRIC entscheiden werden. Sie sind es die in diesem Teil der Erde den größten Einfluss besitzen.

Zusätzlich verfügen sie über die Börse Shanghai die Möglichkeit Öl in Yuan zu handeln und kommen damit am US Dollar vorbei. Eine weitere zwischen Iran und Indien praktizierte Möglichkeit ist die Abwicklung des Handels über die Indische Rupie und dem zur Zeit im Handel dominierenden Euro.

Insgesamt sind es keine guten Aussichten für die Wirksamkeit der US Sanktionen.

Die Wirkung geht eher nach hinten los und lässt ein verstörtes Europa zurück, dass noch gar nicht versteht wie es ihm geschehen ist.

Daneben organisieren sich die Staaten der Neuen Mitte mithilfe von China, Russland und Indien zu einem gewichtigen Gegenpol der jegliche Sanktionen gegenüber dem Iran und anderen Mitgliedern des Neuen Zentrums verpuffen lassen wird.

Russland-Sanktionen: Seidenstraße führt Westen vor

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