Entwicklungen ASEM Gipfel

Chance für Europa

Entwicklungen ASEM Gipfel
Quelle: Pixabay - CCO Creative Commons
 

Das 12. Asia Europe Meeting (ASEM) fand vom 18. bis 19.10.2018 in Brüssel statt. Auf diesem Gipfel trafen sich die Führungen von 31 Europäischen und 20 Asiatischen Ländern, unter dem Motto Global Partners for Global Challenges. War es nur das übliche Gipfel Gewäsch oder ist dieses Format erwachsen geworden und bietet den Staaten einen weiteren Verhandlungsweg an?

Bevor wir nun zum 12. Gipfel kommen sollten wir uns kurz anschauen, was überhaupt das ASEM Format ist.

 

Was ist ASEM?

 

Das ASEM Format wurde 1994 von dem damaligen Premierministers Singapurs Goh Chok Tong vorgeschlagen. Es ist ein Dialogforum, welches die Abstimmungen zwischen den Asiatischen und Europäischen Staaten fördern soll. Dabei stehen die drei Bereiche Politik, Wirtschaft und Kultur, Bildung & Soziales im Mittelpunkt. Die Gründungsmitglieder sind die damaligen 16 europäischen Staaten und die sieben ASEAN Staaten, wie auch Japan, China und Südkorea.

Seit 1996 hat sich der Teilnehmerkreis stets ausgeweitet, sodass mittlerweile 51 Staaten an diesen zweijährlichen Treffen teilnehmen. Zu diesen Teilnehmer gehören unteranderem Australien, Indien, Kasachstan, Mongolei, Neuseeland, Pakistan und Russland. Daneben treffen sich die Resort-Minister der verschiedenen Länder in regelmäßigen Abständen.

Vollständige Mitglieder Liste:

Europa (31 Staaten und Europäische Union)Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Litauen, Lettland, Luxemburg, Malta, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Russland, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern und die Europäische Union Asien (20 Staaten und ASEAN-Sekretariat)Australien, Bangladesch, Brunei, China, Indien, Indonesien, Japan, Kambodscha, Kasachstan, Republik Korea, Laos, Malaysia, Mongolei, Myanmar, Neuseeland, Pakistan, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam und das Sekretariat der ASEAN

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Die 51 ASEM Mitglieder stehen für mehr als 60% der Weltbevölkerung, 65% der Weltwirtschaftsleistung, 55% des Globalen Handels und 75% des Weltweiten Tourismus. Sie sehen, was dort besprochen wird hat eine gewisse Bedeutung, welche in den kommenden Jahren weiter anwachsen wird. Auch sollte nicht übersehen werden, dass drei der vier BRIC Staaten mit am Tisch sitzen.

Wichtig ist zu verstehen, dass es sich hierbei um informelle Treffen handelt, sodass dem ganzen keine eigentliche Beschlusskraft gegeben ist. Deshalb ist es wichtig zu schauen was um den Gipfel herum geschehen ist.

 

Nur große Gesten oder doch mehr?

 

In Asien sind die Gesten von besonderer Bedeutung. Damit rückt als erstes eine ganz besondere Geste in den Mittelpunkt. Eine, die weniger Beachtung findet und damit unterschätzt wird, ist die Übung der EU NAVFOR mit der PLAN. Dazu konnte man in dem Fachblatt The Diplomat lesen:

 

For the first time, as announced on October 16, European Union military forces have completed a combined exercise with the People’s Liberation Army Navy (PLAN). While European Union Naval Force (EU NAVFOR) interactions with the PLAN in the Gulf of Aden are not entirely new, this exercise indicates an unprecedented level of coordination between European and Chinese naval forces.

 

Es war keine besonders große Übung und es wurden nur einige leichte Standards performed und dennoch benötigt es dafür, wie im The Diplomat zu lesen ist, ein gewisses Vorspiel und Abstimmung.

Neben dieser diplomatischen Geste zwischen der EU und China, kam es abseits des Gipfels auch zur Unterzeichnung des Free Trade Agreements zwischen der EU und Singapur. Ein Handelsabkommen, welches schon lange in Planung war und nun umgesetzt wird. Und schon einen Monat zuvor stellte die EU ihre eigene Konnektivität Strategie für die Eurasische Landmasse vor: The European way to connectivity – a new strategy on how to better connect Europe and Asia

Zusätzlich zu diesen europäischen Entwicklungen gesellt sich auch der Schwenk Japans.

Japan war lange Zeit in strikter Opposition zu der Belt and Road Initiative, doch das ist Geschichte. Vor einigen Monaten äußerte Japan seine Bereitschaft zur Kooperation mit China betreffend der Neuen Seidenstraße. Es war ein logischer Schritt, schon allein wegen der räumlichen Nähe. Doch bei einer Kooperation ist die Möglichkeit die unterschiedlichen Projekte mitgestalten zu können ausschlaggebender, als nur die räumliche Nähe. Denn nur so kann verhindert werden, dass man am Ende nicht vor einer verschlossenen Tür steht, bei der es dann heißt: Friss oder stirb!

Hier befinden sich Australien, Japan, Neuseeland und die EU in einer vergleichbaren Lage und müssen sich entscheiden, denn vor ihrer Nase wächst der größte Wirtschaftsraum der Geschichte zusammen. Eine Entwicklung mit ihren eigenen Höhen und Tiefen, doch die Stoßrichtung ist mittlerweile klar erkennbar.

Die eurasische Landmasse wächst immer weiter zusammen. Ein Prozess der vor einigen Jahrzehnten begann und sich noch über einige Jahrzehnte erstrecken wird. Doch die Bedingungen unter denen diese Entwicklung stattfindet, werden in der Gegenwart bestimmt. Etwas, was die Europäer vor einiger Zeit erkannt hatten, als sie der AIIB beigetreten sind. Zuvor war die AIIB ein regionales Projekt in Asien und erst mit dem Beitritt der Europäer wurde es eine wahrlich internationale Entwicklungsbank.

 

Chair´s Statement

In der Abschlussverlautbarung, dem Chair´s Statement, wurden folgende Punkte besonders hervorgehoben.

Chair´s Statement

  • Leaders stressed that recent international developments have boosted the relevance of ASEM as a building block for effective multilateralism and the rules-based international order anchored in international law and with the United Nations at its core.
  • Leaders stressed their commitment to implement fully the 2030 Agenda for Sustainable Development and its Sustainable Development Goals and Addis Ababa Action Agenda with the aim of eradicating poverty and building an inclusive and sustainable future for all …
  • Leaders recognised the serious challenge posed by climate change, its tremendous impact felt world-wide and the need for urgent and effective action by all countries in line with the Paris Agreement adopted under the United Nations Framework Convention on Climate Change. Leaders noted the findings of the IPCC Special Report, which unequivocally confirmed the negative impact of global warming.
  • Leaders committed to enhancing ASEM cooperation on Information and Communication Technologies (ICT), and digital connectivity through trust and confidence building on the basis of applicable provisions of international law and universal norms, rules and principles for responsible state behaviour. They underlined the need for an open, secure, stable, accessible and peaceful ICT environment
  • Leaders underlined that migration flows represent a global challenge and need a multilevel response. They noted that safe, orderly and regular migration can contribute positively to growth and sustainable development in countries of origin, transit and destination. They stressed that stemming irregular migration requires a comprehensive international response, based on solidarity, greater global responsibility and coordinated shared actions including all countries‘ obligations to readmit their own citizens, and through agreed regular pathways for migration while respecting national competences.
  • Leaders reaffirmed strong support for preserving and strengthening the rulesbased multilateral trading system centred on the World Trade Organization (WTO).
  • Leaders noted the importance of the steady synchronisation of global growth, supported by strong domestic and external demand, as noted at the 13th ASEM Finance Ministers‘ Meeting (ASEM FinMM13).
  • Leaders highlighted the importance of continued structural efforts towards deeper economic integration, both at the regional and global level. They stressed the importance of promoting processes of regional economic integration and facilitating their interaction. They pointed out the need to ensure public and private debt sustainability and take measures in support of private debt deleveraging.
  • Leaders emphasised the positive role that Micro, Small and Medium-Sized Enterprises (MSMEs) can bring to promoting balanced and inclusive growth, innovation and an economy based on low greenhouse gas emissions.
  • Leaders highlighted benefits from the growing digital economy including lower barriers to entry, reduced transaction costs and improved productivity. Leaders recognised the need to work together to find solutions to the challenges stemming from the rapid expansion of the digital economy and technological changes notably the fight against tax avoidance, evasion and fraud.
  • Leaders commended the work of the Asia-Europe Foundation (ASEF) in Singapore, whose activities and contributions complement the government-led ASEM process, by fostering people-to-people contacts and focusing on civil society and especially the youth.

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Eurasische Interkonnektivität

 

Die Transportrouten sind für das wirtschaftliche Zusammenwachsen der Eurasischen Landmasse von größter Bedeutung. Dazu zählen nicht nur die Eisenbahnlinien für den Gütertransport, sondern auch die Straßeninfrastruktur, die Flugverbindungen und die Gas&Öl Pipelines. An diesen Punkten wird seit langer Zeit gearbeitet und es entstanden so einige Projekte mit unterschiedlichen Schwerpunkten. Doch alle haben untereinander Schnittpunkte, die es ermöglichen, dass eigentlich sich feindlich gegenüber stehende Staaten miteinander arbeiten können. Eines der besten Beispiele dafür ist die Beziehung zwischen China und Indien. Beide Staaten haben enorme Reibungspunkte und dennoch arbeiten sie über die SCO politisch zusammen. zusätzlich ist Indien über den INSTC mit der Neuen Seidenstraße verknüpft.

Die wichtigsten Projekte zur Interkonnektivität und politischen Abstimmung in Asien sind:

  • International North South Transportation Korridor (INSTC)
  • Belt and Road Initiative (BRI)
  • Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) (soll im November 2018 beschlossen werden)
  • Association of Southeast Asian Nations (ASEAN)
  • Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC)
  • Eurasian Economic Union (EEU)
  • Shanghai Cooperation Organization (SCO)

 

An all diese Projekte und Organisationen ist Europa zur besseren Abstimmung durch das ASEM Format angeschlossen. Es ermöglicht es der EU, trotz des extremen Gegenwindes aus den USA, mit den wichtigsten Akteuren zusammenzuarbeiten und bessere Wege der Zusammenarbeit zu finden, ohne andauernde Vorbehalte hervorheben zu müssen.

Insgesamt ist die Interkonnektivität der Eurasischen Landmasse auf einem guten Weg und auch Europa erkennt langsam, wohin die Reise geht. Die Alte vergessene Mitte, wird neu entdeckt und Eurasien ist Europa näher, als Amerika.

Die Neue Mitte – Drehscheibe des Handels

 

Dementsprechend unumgänglich ist eine gute Verbindung zwischen Europa und den Asiatischen Akteuren auf Politischer, Wirtschaftlicher und Kultureller Ebene. Denn die Europäische Sonderstellung der vergangenen 400 Jahren ist nicht mehr gegeben und wir erleben zur Zeit eine Neuordnung der Welt. Hier bietet das ASEM Format eine gute Möglichkeit die genutzt werden sollte.

 

Entwicklungen in Vladivostok: Eastern Economic Forum

 

 

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